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Jubiläen

In diesem Jahr feierten wir beim 29. Feministischen Juristinnentag (FJT) in Berlin den 25. Jahrestag der ersten bundesweiten Treffen feministischer Juristinnen. Vor 20 Jahren wurde aus diesen Treffen heraus die feministische Rechtszeitschrift STREIT gegründet und vor 10 Jahren das Feministische Rechtsinstitut, das sich in diesem Sommer in Hamburg neu konstituieren wird.

Die vielfachen Jubiläen gegen Anlass zu der Frage, ob die Geschichte uns Anlass zum Jubeln gibt? Unterstützt durch Forschungsmittel des Landes Hessen hatte ich in den letzten beiden Jahren die Möglichkeit, mit Sarah Elsuni als Mitarbeiterin der Frage nachzugehen, welche der in der STREIT und beim FJT erhobenen Rechtsforderungen im Bundestag aufgegriffen wurden und in Gesetze Eingang fanden. Die gleiche Frage untersuchten wir anhand veröffentlichter und unveröffentlichter Stellungnahmen des Deutschen Juristinnenbundes (DJB). Auf dem Hintergrund dieser Forschung möchte ich einige Beobachtungen und Überlegungen zur Entwicklung der in der STREIT geführten feministischen Rechtsdebatte vorstellen.

 

Kritische Auseinandersetzungen mit Recht tendieren dazu, so schrieb einmal die britische Rechtssoziologin Carol Smart, dem „Ruf der Sirenen“ zu folgen, also am Ende doch zu bejahen, was anfangs abgelehnt worden ist. Ereilt die feministische Rechtskritik dieses Schicksal? Haben insbesondere die aus der Frauenbewegung kommenden Rechtsanwältinnen, aber auch die sich mit feministischen Positionen identifizierenden Studentinnen und andere Juristinnen heute ein affirmatives, entpolitisiertes und angepasstes Verhältnis zum Recht, wo anfangs radikale Kritik und die Suche nach Alternativen dominierten? Wird insbesondere mit der Strategie des Gender Mainstreaming derzeit jede Radikalität ad acta gelegt und das getan, was in der ersten und auch in der zweiten deutschen Frauenbewegung als „bürgerlich“ und in der US-amerikanischen Debatte als „liberal“ abgewertet worden ist, wird nämlich traditionell Rechtspolitik betrieben, werden Kompromisse gemacht und Positionen verlassen? Und werden damit dann auch keinerlei Fortschritte erzielt, bleibt also alles beim (diskriminierenden) Alten.

Liebe Frauen,

wir haben heute einen denkwürdigen Anlass, ein Glas Sekt miteinander zu trinken:

Der Feministische Juristinnentag, einstmals als „Jurafrauentreffen“ gegründet, feiert seinen 25. Geburtstag. 25 Jahre, das bringt es mit sich, dass ich erst einmal zurückblicke. Und zwei Aspekte fallen mit dazu vor allem ein: